Interview mit Henning Homann, Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Am 19. April wurden die Änderungsanträge der Koalition im Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt beschlossen. Sind Sie in Hinblick auf Ihre Forderungen für die Kinder- und Jugendarbeit zufrieden? Wo setzt die SPD ihre Schwerpunkte?

Als SPD war es uns besonders wichtig, dass die momentan schwierige Haushaltslage nicht auf Kosten des sozialen Bereichs und insbesondere nicht auf Kosten der Kinder und Jugendlichen gehen darf. Wir haben von Anfang an deutlich gemacht, dass sich ein Kürzungshammer wie 2011 nicht wiederholen wird. Nach zähen Verhandlungen auf Regierungsseite und einer enormen Unterstützung von der Zivilgesellschaft konnten sich Petra Köpping und Martin Dulig durchsetzen. So konnten wir u.a. Gelder für die Schulsozialarbeit, die Jugendpauschale oder die Jugendhilfe auch in den kommenden zwei Jahren sichern. Mit dem „Pakt für die Jugend“ erhalten Träger der freien Jugendhilfe endlich Planungssicherheit, weil eine Förderung über fünf Jahre ermöglicht wird.

In den Haushaltsverhandlungen haben wir uns gemeinsam mit CDU und BÜNDNIS 90/Die Grünen auf  weitere Verbesserungen geeinigt. Im Sozialausschuss wurde am 19. April 2021 im Zuge der Anträge der Koalition u.a eine Erhöhung der Jugendpauschale und die Förderung aus einer Hand über den Kommunalen Sozialverband, ein Kleinprojektefonds oder eine Förderung von Modellprojekten zur Digitalisierung der Kinder- und Jugendarbeit beschlossen. Insgesamt legen wir im Kinder- und Jugendbereich eine ordentliche Schippe drauf – worüber ich natürlich sehr froh bin.

Teilen Sie unsere Sorge, dass es 2021 vor allem auf kommunaler und Landkreisebene zu tiefen Einschnitten in die Jugend- und Jugendkulturarbeit kommen wird? Erste Zeichen sind ja bereits gesetzt. Wenn ja, was ist Ihre Botschaft an die Einrichtungen und Vereine? Wenn nein, worauf gründet sich Ihre Zuversicht?

Uns ist allen bewusst, dass die Haushaltslage im Land, aber auch in den Kommunen nicht einfach ist. Doch die Krise darf die Zukunft unseres Freistaates nicht gefährden. Als SPD haben wir sichergestellt, dass es von Seiten des Freistaates im Kinder- und Jugendbereich keine Kürzungen geben wird. Wir nehmen unsere Verantwortung gegenüber den vielen engagierten Menschen in den Einrichtungen und Vereinen ernst. Ich appelliere an die Kommunen und Landkreise hier mitzuziehen und ihre Prioritäten entsprechend zu setzen.

Bitte kommentieren Sie kurz die neuen Bildungsziele und thematischen Arbeitsschwerpunkte der Überörtlichen Jugendhilfeplanung für die Jahre 2021 bis 2025. Die LKJ ist, wie Sie sich denken können, nicht glücklich darüber, dass die kulturelle Bildung kein Schwerpunkt mehr ist, gerade vor dem Hintergrund der Arbeitsaufgaben, die sich aus dem Landesweiten Konzept der kulturellen Kinder- und Jugendbildung ergeben.

In der überörtlichen Jugendhilfeplanung für die kommenden Jahre wurden bewährte Ziele und Arbeitsschwerpunkte fortgeschrieben und notwendige Erweiterungen, wie das Bildungsziel „Gesundes Aufwachsen“ aufgenommen. Dass kulturelle Bildung kein eigenständiges Bildungsziel mehr ist, sondern als immanenter Bestandteil der Jugendbildung angesehen wird, kann man kritisieren. Da das Thema jedoch Einzug in die Beschreibung der anderen Bildungsziele genommen hat, hoffe ich darauf, dass die Relevanz der kulturellen Bildung über alle Bereiche hinweg deutlich wird. Diese Intention wurde in der Jugendhilfeplanung auch explizit festgehalten.