Wie wichtig sind Jugend- und Bildungsarbeit in Sachsen wirklich?

Bildungsangebote fallen extremen Kürzungen zum Opfer

Die landesweiten Träger der Jugendhilfe sind es gewohnt, Zuwendungsbescheide und Mittelbewilligungen, ob nun für Personal- und Sachkosten oder Bildungsmaßnahmen, erst vergleichsweise spät im Jahr zu erhalten, obwohl die Förderanträge zum 30. November des Vorjahres eingereicht werden.

Den Zuwendungsbescheid vom Kommunalen Sozialverband (KSV) für das Förderjahr 2017 erhielt die LKJ Sachsen e.V. am 2. Mai. Der Inhalt glich einer Hiobsbotschaft.

Die beantragten Fördermittel für Bildungsmaßnahmen in der Fort-, Kinder- und Jugendbildung wurden um 45 % gekürzt, wie auch bei vielen anderen landesweiten Trägern im Zuständigkeitsbereich des Sozialministeriums. Für die geplante Umsetzung der bereits ausgeschriebenen Projekte und Kooperationen fehlen mitten im Jahr mehr als 23.000 Euro. Die Begründung aus dem Sozialministerium und dem Kommunalen Sozialverband lautet unisono: „dass … weniger Mittel zur Verfügung stehen als im vorangegangenen Haushaltsjahr“ und dass es keinen Rechtsanspruch auf Förderung dem Grunde nach oder auf eine bestimmte Förderhöhe gibt. Geplante Fortbildungen und bewährte Kooperationsprojekte stehen damit auf der Kippe oder können nicht durchgeführt werden.
Es ist nicht möglich, mitten im Jahr die fehlende Landesförderung durch die Akquise zusätzlicher Drittmittel auszugleichen. Kinder- und Jugendprojekte sind ohne öffentliche Förderung nicht durchführbar, wenn wir nicht nur eine kleine privilegierte Minderheit erreichen wollen.

Die LKJ legte Widerspruch ein und fordert Antworten, zumal Sachsen einen Rekord an Steuereinnahmen verzeichnet.


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